Fehlende Reformen in China

Unfähigkeit der KP

Gesellschaftskluft im Reich der Mitte

Massenarmut, Ressourcenverschwendung und wachsender Analphabetismus, gemengt mit Korruption, Veruntreuung von Geldern und einem veralteten Regierungssystem: Ein Schatten über dem chinesischen Wirtschaftsaufschwung. Spätestens alle fünf Jahre beim Parteitag wird die Unfähigkeit der Regierungspartei KP deutlich. Trotz boomender Konjunktur laufen die Entscheidungsverfahren noch immer à la Kulturrevolution ab.

China benötigt politische Reformen, doch ist die Partei nicht in der Lage, diese von innen heraus zu beginnen. Seit dem Tod von Deng Xiaoping ging ein Jahrzehnt ins Land, ohne dass seine Nachfolger erforderliche Umstrukturierungen auf den Weg brachten. Als Folge hat Vater Staat immer stärker mit den Schwierigkeiten der sich verändernden Bevölkerung zu kämpfen.

Nicht, dass Chinas Politiker ihre Augen vor den Problemen verschlössen, denn auch sie erkennen, dass soziale Spannungen den Staat Stabilität kosten. Als Lösung möchten sie nun die Kluft zwischen arm und reich etwas anfüllen sowie den enormen wirtschaftlichen Aufschwung zur besseren Verträglichkeit herunterschrauben.

Die Ausführung steht allerdings noch in den Sternen, denn das schwerwiegendste Problem der Politiker sind sie selbst. Zensur der Prozesse deckt ein Mäntelchen der Verschwiegenheit über Umweltsünder, die Zuständigen für Korruptionsbekämpfung frönen selbst freudig der Korruption, ohne unabhängige Gewerkschaften können Angestellte keine höheren Gehälter ergattern …