Silvio, der strahlende Nachfolger von Prodi

Erfolgreicher Reformator und italienische Hoffnung?

Nicht nur bei uns herrschte angesichts des Wahlergebnisses Unverständnis: Die Italiener hatten zum wiederholten Mal Silvio Berlusconi zum Regierungschef erkoren, den Politiker, der den Staat selbst nicht ernst nahm. Kaum ein Politiker besaß weltweit weniger Ansehen als dieser Italiener.

1936 in Mailand geboren, schwang sich Silvio Berlusconi im Lauf seines Lebens zu einem berühmten italienischen Staatsmann auf. So stand er an der Spitze 53., 59. und sechzigsten Regierung nach dem Krieg. Der mehrmalige Ministerpräsident ist Anführer der Partei "Popolo della Libertà" (Volk der Freiheit), früher "Forza Italia".

2006 schließlich verlor er die Parlamentswahlen, woraufhin viele annahmen, seine Zeit sei endgültig vorbei. Doch bereits zwei Jahre später kehrte er zurück auf die Bühne, als die Prodi-Regierung scheiterte.

Bei seinem Wahlkampf konnte man meinen, Silvio sei noch immer derselbe wie immer. Sein Programm fiel entsprechend flach aus. Statt mühevoll nach Wahlkampfthemen zu suchen, verhieß er einfach ein Vorgehen gegen gewisse Missstände, z.B. Steuererhöhrungen, das Müllproblem, kriminelle Ausländer etc.

Kommunisten kamen bei ihm nicht gut weg. Er verband in seinen Beiträgen nicht nur die Erinnerung an den Kalten Krieg sondern auch an den Staat - letzteres natürlich besonders hinsichtlich der Steuern und anderer Ärgernisse.

Großer Pluspunkt Berlusconis ist natürlich seine Erfolgsgeschichte, denn der Milliardär war früher Vertreter für Staubsauger. Wem das gelingt, der dürfte doch auch ein Land angemessen reformieren? Bei dieser Herausforderung wird sich zeigen, ob die Italiener tatsächlich einen kompetenten Regierungschef wählten. Er möchte sich als dieser vermutlich zeigen, denn schließlich sagte er selbst, er wolle in die Geschichte eingehen als Politiker, der Italien veränderte. Gelingt ihm das nicht, war er zumindest ein erfolgreicher Geschäftsmann - und Selbstdarsteller.

Zu erklären ist der Wahlsieg einerseits durch den Misserfolg Romano Prodis, der die Italiener enttäuschte. Ihm gelang die Umsetzung seiner Vorhaben nicht, da andere Politiker ihn behinderten. Zu den nicht gemeisterten Schwierigkeiten gehörten u.a.

die große Jugendarbeitslosigkeit in Süditalien,

der Preisanstieg bei Nahrungsmitteln und Energie, der die Italiener besonders heftig traf, da sie im Europadurchschnitt am wenigsten verdienen,

der große Einwandererzustrom in Norditalien.

Politischer Star - Wähler aus allen Gesellschaftsschichten

Doch auch andere Probleme hat der "Star" zu bewältigen, den viele Wähler als Reformator ansehen, so z.B. die Einigung der nord- und süditalienischen Interessen. Seiner Meinung nach, könne dies niemand anders bewältigen, was ihn unersetzlich macht.

Tatsächlich ist er ein brillanter Selbstdarsteller. "Merkwürdigerweise" spielt er selbst im Programm seiner drei Fernsehsender eine bedeutende Rolle. Zwar taucht er dort nicht häufiger auf als andere Kandidaten, doch haben Ihm-Gesonnene oft das letzte Wort.

Paradoxerweise nimmt der Regierungschef seinen eigenen Staat selbst nicht ganz ernst. Er vertritt das Motto, dass nur Dumme Gesetze halten (womöglich gar zu Steuern!). Diese Einstellung kam ihm insofern zugute, als er dadurch auch die Stimmen jener gewann, die der Regierung absichtlich schaden (durch Steuerhinterziehung etc.).

In der Regierungszeit von 2001 bis 2006 fiel er u.a. durch einen Prozess wegen verbotener Parteifinanzierung und Bilanzfälschung auf. Einer Verurteilung entging er vermutlich nur durch die entsprechende Arbeit seiner Regierung. Da ist anzunehmen, dass er solche Delikte auch seinen Bürgern nicht übel anrechnet.

Ein Großteil der Italiener war sich seiner Wahlentscheidung durchaus bewusst, d.h. wählte den Politiker weder aus Protest noch aus "Versehen". Gerade die Besitzer kleiner Betriebe entschieden sich für Berlusconi. Sie wünschen sich natürlich größtmögliche Unabhängigkeit vom Staat, besonders hinsichtlich der Steuern. Da fallen Versprechungen wie ein steuerfreier Monat auf fruchtbaren Boden. Doch auch Spitzenverdiener hatten bislang keinen Grund zur Klage über den Politiker.

So groß war die Gunst der Stunde bei der Wahl, dass Berlusconi seinen Wählern noch nicht einmal das Blaue vom Himmel versprechen musste. Seine Aussagen klangen recht solide, und er gab offen zu, einige Verheißungen nur bei ausreichend gefüllten Staatssäckeln durchführen zu können. Am überzeugendsten war allerdings vermutlich seine übliche Show - und seine Meinung, er sei der einzige, der Italien tatsächlich regieren könne.