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Zoff für Berlusconi

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Zoff für Berlusconi

Prozess ohne Ende - Ärger für den Regierungschef

Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat Stress: Geiselerschießung im Irak, Wirtschaftskrise zu Hause, Dauerfehde in der Koalition, und nun hat er sich auch noch erneut vor Gericht verantworten, denn der ewig Lächelnde ist wieder Angeklagter im Mailänder Korruptionsprozess wegen der Bestechung von Richtern in den 80er-Jahren.

Zur Wiederaufnahme des Prozesses am "Schwarzen Freitag" erschien Berlusconi allerdings nicht persönlich vor den Richtern. Dabei war alles so gut vorbereitet. Unbeeindruckt von Protesten der Opposition, Demonstrationen auf den Straßen und schwerer Kritik in den Medien hatte die Regierungsmehrheit im Sommer im Eiltempo ein Immunitätsgesetz durchs Parlament gepeitscht, von dem der Ministerpräsident ganz persönlich profitiert.

"Gesetz der Schande", schimpften Zeitungen. Derartige Regelungen existieren zwar in den meisten demokratischen Staaten, doch bei Variante "alla italiana" sollte sie auch rückwirkend für schon laufende Prozesse gelten. Immerhin seit drei Jahren lief der Prozess wegen Richterbestechung in Mailand, ein Urteil stand kurz bevor - eine Gefängnisstrafe schien nicht unwahrscheinlich.

Halb Italien rätselt nun darüber, wie es mit dem Prozess weitergeht. Als ziemlich sicher gilt, dass er vor der Europawahl im Juni wieder ausgesetzt wird. Der Verteidigung dürfte jede Verzögerung recht sein. "Vielleicht gibt es ja niemals ein Urteil", argwöhnte die römische Zeitung La Repubblica unlängst.