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Bisherige Außenpolitik

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IV. Die Außenpolitik

Null Außenpolitik

Eine eigenständige italienische Außenpolitik hat es seit Ende des II. Weltkrieges nie gegeben. Wie Deutschland ging Italien aus dem Krieg als geschlagene und deklassierte Nation hervor, die sich aber eine bescheidene Position im westlichen Bündnissystem unter dem Schutz der USA sichern konnte. Obwohl das Land Gründungsmitglied sowohl der NATO als auch der Europäischen Gemeinschaft war, stand und steht seine wirkliche Bedeutung im Konzert der westlichen Nationen in keinem Verhältnis zu seinem "offiziellen Rang" und Anspruch. Der Politikwissenschaftler Carlo Maria Santoro beobachtet drei verantwortliche Gründe: 1. die Nicht-Anwesenheit (trotz physischer Anwesenheit) in internationalen Gremien, 2. die Unaufmerksamkeit italienischer Politiker hinsichtlich der Außenpolitik und als Konsequenz dessen 3. das Fehlen außenpolitischer Initiativen .

Dieses Desinteresse bezüglich der Außenpolitik hatte seine Ursache erstens in der Sicherheit, die das westliche Bündnis bot, verbunden mit der Eindeutigkeit des eingeschlagenen Weges und der fehlenden Möglichkeit, eine Alternative zu wählen. Zweitens war und ist es begründet im Desinteresse des Volkes am Ausland, das sowohl geographisch als auch historisch erklärbar ist.

Neuorientierung nach dem Mauerfall

Mit der Auflösung der eindeutigen, bipolaren Welt ergibt sich das Problem, wie eine Neuorientierung nach der bisherigen außenpolitischen Untätigkeit gefunden werden kann. Wenn Italien seinem Anspruch nach einer zentralen Rolle unter den Großen Europas gerecht werden will, muß es Interessen artikulieren und hie und da auch mal Innovatives in die Gremien von NATO oder EU einbringen.

Ping-Pong

Neben der Innovativität ist für das Erreichen des angestrebten Bedeutungszuwachses v. a. Kontinuität von Nöten. Kontinuität in der Außenpolitik erfordert aber Stabilität im Innern und die ist v. a. in den letzten Jahren nicht sichtbar. Tatsächlich hat Italien allein in den letzten drei Jahren vier Regierungen und fünf Außenminister gesehen, nicht zu sprechen von den Kurswechseln. Unter Silvio Berlusconi amtierte der "nicht eben europafreundliche Thatcher-Fan" Antonio Martino. Falls die postfaschistische Alleanza Nazionale nach den nächsten Wahlen wieder Regierungspartei werden sollte, ist nicht auszuschliessen, dass die Ansprüche in Istrien und Dalmatien wieder aus der Mottenkiste geholt werden.