Einführung in die irische Politik

Parteien an der Macht

Von Rot bis Grün

Der Gegensatz zwischen linker und rechter Politik spielte in der irischen Parteienlandschaft bisher kaum eine Rolle. Die beiden großen bürgerlichen Parteien Fianna Fáil (Soldaten des Schicksals) und Fine Gael (Stamm der Gälen) beherrschten seit der Gründung des irischen Freistaats 1923 das politische Geschehen und gewannen bei Wahlen regelmäßig fast 80 Prozent der Stimmen. In ihren Programmen unterscheiden sie sich nur unwesentlich: Beide machen sich für freies Unternehmertum stark, setzen bei der Wirtschaftspolitik auf ausländische Investoren und vertreten konservative bis reaktionäre gesellschaftliche Vorstellungen. Ihnen gegenüber steht eine Labour Party, die nicht nur zu den schwächsten, sondern auch konservativsten sozialdemokratischen Parteien Westeuropas gehört. Sie sieht sich selbst als »die FDP Irlands«: Es gilt, die schlimmsten Auswirkungen der konservativen Politik abzufangen. Sie dient mal Fianna Fáil, mal Fine Gael als Mehrheitsbeschaffer in einer Koalitionsregierung.

Bis auf die Labour Party und die Grünen sind die im Parlament vertretenen Parteien Abspaltungen von Sinn Féin (»Wir selbst«), die 1905 gegründet wurde, um die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit Irlands durchzusetzen. Sinn Féin, der politische Flügel der IRA, verfügt im Süden allerdings nur über zwei Prozent der Stimmen, in Nordirland dagegen über rund zwölf Prozent. Die Grüne Partei konnte zwar bei Europawahlen einige Erfolge erringen, spielt in der nationalen Politik jedoch immer noch eine untergeordnete Rolle.

Die Entwicklung des irischen Parteiensystems ist durch drei historische Gegebenheiten bestimmt: den Katholizismus, der sich durch den jahrhundertelangen Kampf gegen die protestantische britische Besetzung festigen konnte und bis heute eine – wenn auch schwindende – Rolle in der irischen Politik spielt, die ferner überwiegend agrarische Struktur der Gesellschaft, die dafür sorgte, dass der Konflikt zwischen irischen Pächtern und britischen Landeigentümern Ende des vergangenen Jahrhunderts das beherrschende politische Thema war, und schließlich der Nationalismus, der in Irland eine völlig andere Bedeutung als beispielsweise in Deutschland hat: Er zielt nicht auf Ausdehnung des Herrschaftsbereichs ab, sondern trägt antikolonialistische und antiimperialistische Züge.